News: Donald Trump, Irankrieg, Friedrich Merz, USA, Lage der Bundeswehr

Oval Office, die Zweite

Im vergangenen Sommer war Friedrich Merz zuletzt bei Donald Trump im Oval Office. Es war sein Antrittsbesuch als Kanzler und Merz hatte, nun ja, Glück. Trump war abgelenkt, sein großer Knatsch mit Techmilliardär Elon Musk dominierte damals die Schlagzeilen. Bei der Begegnung von Trump und Merz vor der Presse wirkte der Deutsche unscheinbar, wie ein Statist. Trump führte ihn nicht vor, das war gewissermaßen ein Erfolg. Es ging an jenem Sommertag um Trump vs. Musk, nicht um Trump vs. Merz.

Heute treffen die beiden wieder im Weißen Haus aufeinander, der Präsident und der Kanzler. Und wieder ist ihr Termin überschattet von etwas anderem, in diesem Fall: etwas viel Größerem, Trumps Krieg gegen das menschenfeindliche Regime in Iran. Es ist seit Kriegsbeginn der zweite größere Termin, den Trump vor den Hauptstadtmedien absolviert. Es könnte viele Fragen geben.

Merz ist auch dieses Mal eher Zuschauer, kein Handelnder (lesen Sie hier  mehr dazu). Er hat am Wochenende mit Kritik an Trump gespart. Er hat eingestanden, dass die Verhandlungen der vergangenen Jahre Teheran nicht vom Atom- und Raketenprogramm hatten abhalten können. Wir, die Deutschen und die Europäer, seien nicht bereit gewesen, grundlegende Interessen notfalls mit militärischer Gewalt durchzusetzen.

So stehen sie jetzt am Rande, die Europäer und die Deutschen. Merz wird versuchen, seine Botschaften zum unseligen Zollstreit zu platzieren. Er wird für die Unterstützung der Ukraine werben. Aber Trumps Aufmerksamkeit? Wird wohl anderswo sein.

• Mehr Hintergründe hier: Das sind die größten Risiken für Deutschland in der Irankrise 

Vier Wochen oder mehr

Wenn man hier vom Irankrieg schreibt, dann greift die Autokorrektur des Programms ein – und macht aus Iran flugs den Irak. Das ist gelernt. Der nicht enden wollende Irakkrieg, der sich fast neun Jahre zog und mit dem die Amerikaner die Region ins Chaos stürzten, er hat zwei Jahrzehnte der US-Politik geprägt. Trump etwa kam auch vor dem Hintergrund der Nachwirkungen des Irakkriegs mit dem Versprechen ins Amt, keine neuen Kriege vom Zaun zu brechen. Regime Chance, so verkündete er vor zehn Jahren, sei »erwiesenermaßen ein großer Fehler«.

Und nun? Alles anders.

Wie lange wird er dauern, der neue Irankrieg? (Da war sie wieder, die Autokorrektur). Vier Wochen, wie Trump am Wochenende meinte? Oder vielleicht doch länger, wie wiederum Trump am Montag insinuierte: »Wir haben die Fähigkeiten, das viel länger durchzuhalten.« Im US-Verteidigungsministerium – Pardon: Kriegsministerium – wollen sie kein Schlussdatum nennen, es heißt: Die Operation sei in einem frühen Stadium. (Lesen Sie hier , warum sich Trump gerade jetzt zum Schlag gegen Iran entschied.)

Nach dem Willen Trumps soll sich das iranische Volk jetzt selbst von seinen Unterdrückern befreien. Doch wie soll das funktionieren? Wie will Trump denn sicherstellen, dass die islamistischen Herrscher vom Volk abgeräumt werden und – so die wohl schönste Hoffnung im Westen – einer säkularen Demokratie Platz machen? Nein, sagte bei NBC der Trump-Verbündete und Republikaner-Senator Lindsey Graham, »das ist nicht sein Job«. Nicht Trumps Aufgabe, das sicherzustellen. Wie fasste es Briten-Premier Keir Starmer so treffend zusammen? Er glaube nicht »an Regime Change von der Luft aus«.

Tatsächlich schließt nun aber Trump, der Amerika einst aus Kriegen heraushalten wollte, Bodentruppen nicht aus. »Ich habe keine Angst vor Bodentruppen – jeder Präsident sagt: ›Es wird keine Bodentruppen geben.‹ Ich sage das nicht.« Und weiter zur »New York Post«: »Ich sage: ›Wahrscheinlich brauchen wir sie nicht‹.«

• Mehr Hintergründe in folgender Kolumne: Regime Change ist das einzig Wahre

Lage der Bundeswehr

Der Wehrbeauftragte, so heißt es immer, sei der Anwalt der Soldatinnen und Soldaten. Tatsächlich ist das Amt, das der frühere Unionsabgeordnete Henning Otte bekleidet, ein sehr spezielles: unabhängig vom Verteidigungsministerium und gewählt vom Bundestag. Einmal im Jahr legt der Beauftragte seinen Bericht vor, in dem er die Lage der Armee beschreiben und auch Missstände anprangern oder aufdecken kann.

Einmal im Jahr – das ist heute. Otte präsentiert seinen ersten Bericht. Die Sache hat an Bedeutung gewonnen, denn die Bundeswehr rückte in den vergangenen Monaten vom Rand der Gesellschaft ins Zentrum. Plötzlich reden alle übers Militär, der Kanzler will die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas machen. So sind die Zeiten, so ist die Bedrohungslage seit Russlands Überfall auf die Ukraine.

Es ist davon auszugehen, dass Otte in seinem Bericht den Vorfällen in der Fallschirmjägerkaserne von Zweibrücken einigen Platz einräumen wird. Dort wurden rechtsextreme Äußerungen, Drogenkonsum und sexuelle Belästigungen in einem solchen Ausmaß festgestellt, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) damit befasst ist (mehr zu dem Fall hier ).

Gerade in einer Zeit, in der die Bundeswehr mit dem neuen, vorerst freiwilligen Wehrdienstmodell junge Männer und Frauen anlocken will, wirkt der Fall Zweibrücken wie Negativwerbung. Mein Kollege Matthias Gebauer, der sich bei uns im Hauptstadtbüro seit vielen Jahren mit der Bundeswehr beschäftigt, meint: »Es dürfte spannend werden, ob der Wehrbeauftragte noch andere solche Fälle berichtet und was er zu der Frage sagt, ob die Bundeswehr wirklich entschlossen genug gegen die Übeltäter in den eigenen Reihen vorgeht.«

• Mehr Hintergründe hier: Das erwartet junge Rekruten beim neuen Wehrdienst 

...ist der Holocaustüberlebende Leon Weintraub. Der 100-Jährige erhält heute die Ehrendoktorwürde der Göttinger Universität »als Anerkennung für seine unerschütterliche Haltung gegenüber Leid und Ungerechtigkeit, für sein medizinisches Wirken und sein lebenslanges Engagement für Toleranz und Menschenrechte«.

Weintraub hat das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau und andere Konzentrationslager überlebt und nach dem Zweiten Weltkrieg Medizin in Göttingen studiert. Als Zeitzeuge spricht er unter anderem vor Schülerinnen und Schülern. »Auch wenn heutige Generationen weit davon entfernt sind, eine Schuld an den Geschehnissen zu haben«, sagte er dem NDR, sei doch das Wissen um die Taten der Urgroßeltern »eine Mitverantwortung, dass so etwas nie wieder geschieht«.

• Mehr Hintergründe hier: »Man darf nie zulassen, dass die AfD die Macht ergreift« 

Die jüngsten Meldungen aus der Nacht

• Melania Trump leitet Sitzung des Uno-Sicherheitsrats – schwere Vorwürfe aus Iran: Als erste First Lady der USA hat Melania Trump einem Treffen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vorgesessen – und das mitten im Irankrieg. Einige ihrer Aussagen wirkten dann auch eher wie Satire.

• Hat Jim Carrey ein Double zur Preisgala geschickt? War das wirklich Jim Carrey, der da in Paris eine Trophäe entgegennahm? Die Frage kursiert seit der Verleihung der César-Awards, der Schauspieler war kaum wiederzuerkennen. Nun spricht der Veranstalter.

• Berlinale-Chefin Tricia Tuttle will im Amt bleiben: Der Kulturstaatsminister wollte offenbar die Berlinale-Chefin loswerden. Nun spricht Tricia Tuttle selbst von »ehrlichen Gesprächen« mit Wolfram Weimer und erklärt: Nach schwierigen Wochen sei ihre »Klarheit« wiederhergestellt.