Gaza: Indonesien droht mit Rückzug aus Friedensrat von Donald Trump

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Mit Indonesien droht ein erstes Land, den von US-Präsident Donald Trump initiierten Friedensrat für den Gazastreifen wieder zu verlassen. Präsident Prabowo Subianto macht den Verbleib von Fortschritten für die ​Palästinenser abhängig. Sollte das Gremium keinen Nutzen bringen oder indonesischen Interessen widersprechen, werde sich Jakarta zurückziehen, teilt die Regierung nach einem Treffen mit islamischen Gruppen mit.

Noch vor vier Wochen hatte das Land mit der weltweit größten muslimischen Bevölkerung vor der ersten Sitzung des sogenannten Friedensrats in den USA erklärt, man sei bereit, Soldaten in den Gazastreifen zu entsenden. Der indonesische Armeechef Maruli Simanjuntak bestätigte seinerzeit, dass das Land mit der Vorbereitung von Personal für einen möglichen Friedenseinsatz begonnen habe – vor allem von Pionieren und Sanitätern. Es könnten zwischen 5000 und 8000 Soldaten eingesetzt werden, sagte er vor Journalisten.

Laut dem Plan von US-Präsident Donald Trump soll der »Friedensrat« eine internationale Stabilisierungstruppe (ISF) aufbauen, die im Gazastreifen für Ordnung sorgen soll. Ihre genaue Zusammensetzung ist allerdings noch offen. Mehrere mehrheitlich muslimische Länder hatten bereits Bereitschaft signalisiert, Soldaten zu stellen, neben Indonesien auch Pakistan. Deutschland beabsichtigt nicht, sich militärisch an der ISF zu beteiligen.

Unklar bleibt jedoch weiterhin, welche Aufgaben die Stabilisierungstruppen übernehmen sollen. Die im Friedensplan geforderte Entwaffnung lehnt die islamistische Terrororganisation Hamas weiter ab.

Israels Armee soll sich laut dem Trump-Plan weiter aus dem Gazastreifen zurückziehen und bislang gehaltene Gebiete schrittweise an die ISF übergeben. Einen konkreten Zeitplan für all diese Punkte gibt es bisher nicht.

Die Differenzen zwischen den Kriegsparteien sind weiter enorm. Die Waffenruhe im Gazakrieg hatte zudem bereits in der ersten Phase der Umsetzung mehrfach gewackelt, zuletzt gab es zahlreiche tödliche Zwischenfälle in dem weitgehend zerstörten Küstenstreifen.

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