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Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva zeigt sich trotz erneuter Verzögerung optimistisch über den Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur. Er habe mit Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni telefoniert, sagte Lula. Sie habe ihm zugesagt, dass sie Anfang Januar bereit sei, zu unterzeichnen.
Erst am Mittwoch hatte Lula der EU ein Ultimatum gestellt: »Wenn wir es jetzt nicht tun, wird Brasilien keinen Deal mehr schließen, solange ich Präsident bin«, sagte er auf einem Regierungstreffen. Davon rückte der Politiker nun ab. Beim Mercosur-Gipfel im brasilianischen Foz do Iguaçu sagte er: »Das Abkommen wird geschlossen werden.«
Nötige Mehrheit kam nicht zustande
Eigentlich sollte der Vertrag an diesem Samstag auf dem EU-Gipfel unterzeichnet werden. Meloni hatte jedoch zuletzt mitgeteilt, dass sie noch nicht bereit sei, dem geplanten Abkommen mit Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay zuzustimmen. Damit war klar, dass die für eine Unterzeichnung erforderliche EU-Mehrheit nicht zustande kommen würde. Im Rat der 27 EU-Länder bilden Frankreich, Italien, Polen und Ungarn eine Sperrminorität.
Als Folge der erneuten Verzögerung beim Abschluss des Freihandelsabkommens hat Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva von den Europäern mehr Mut und politischen Willen eingefordert. Die europäischen Staats- und Regierungschefs hätten um mehr Zeit für zusätzliche Maßnahmen zum Schutz der Landwirtschaft gebeten, sagte Lula. »Leider hat sich Europa noch nicht entschieden.«
Verhandlungen laufen seit 1999
Mit mehr als 700 Millionen Einwohnern wäre die neue Freihandelszone die weltweit größte dieser Art. Laut der EU-Kommission soll sie auch ein Zeichen gegen die protektionistische Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump setzen.
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